Widerrufsrecht für Verbraucher
Klar-ID – betrieben von MOUGG AG
1. Allgemeines
Verbrauchern können bei Fernabsatzverträgen gesetzliche Widerrufsrechte zustehen. Ob und in welchem Umfang ein Widerrufsrecht besteht, richtet sich nach der Art des jeweiligen Vertrags und den anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen.
Klar-ID unterscheidet zwischen:
- Verträgen über eigene digitale Leistungen von Klar-ID;
- Kaufverträgen über Waren, die über den Klar-ID Marktplatz zwischen Verbrauchern und unabhängigen Händlern geschlossen werden.
Die jeweils verantwortliche Vertragspartei wird vor Abschluss eines kostenpflichtigen Vertrags angegeben.
2. Widerrufsbelehrung für digitale Dienstleistungen von Klar-ID
Die folgende Belehrung gilt für widerrufsfähige Verbraucherverträge über digitale Dienstleistungen von Klar-ID, soweit im konkreten Fall ein gesetzliches Widerrufsrecht besteht.
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
MOUGG AG
Breitiweg 11B
4208 Nunningen
Schweiz
E-Mail: info@klar-id.com
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. per E-Mail oder mit einem mit der Post versandten Brief) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Sie können dafür das bereitgestellte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen im Zusammenhang mit diesem Vertrag erhalten haben, einschließlich gegebenenfalls erhobener Lieferkosten, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf bei uns eingegangen ist.
Für die Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, sofern mit Ihnen nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde. In keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, soweit die gesetzlichen Voraussetzungen hierfür erfüllt sind. Dieser Betrag entspricht dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der vertraglich vorgesehenen Dienstleistungen.
Vorzeitiger Leistungsbeginn und Erlöschen des Widerrufsrechts
Bei Dienstleistungen und digitalen Leistungen gelten unterschiedliche gesetzliche Voraussetzungen für einen vorzeitigen Leistungsbeginn, eine mögliche Wertersatzpflicht und das Erlöschen des Widerrufsrechts.
Soweit gesetzlich erforderlich, wird Klar-ID vor Beginn der betreffenden Leistung die notwendigen ausdrücklichen Erklärungen einholen und dem Verbraucher die gesetzlich vorgeschriebenen Bestätigungen bereitstellen.
Ein gesetzliches Widerrufsrecht erlischt nicht allein dadurch, dass sich ein Verbraucher anmeldet oder eine digitale Funktion erstmals verwendet.
3. Widerrufsrecht bei Warenkäufen über den Klar-ID Marktplatz
Der Klar-ID Marktplatz dient der Vermittlung von Verträgen zwischen unabhängigen Händlern und Käufern.
Bei einem Warenkauf über den Marktplatz kommt der Kaufvertrag grundsätzlich unmittelbar zwischen dem jeweiligen Händler als Verkäufer und dem Käufer zustande.
MOUGG AG ist bei solchen Verträgen nicht der Verkäufer der angebotenen Waren.
Soweit der Käufer Verbraucher und der Verkäufer Unternehmer ist, besteht bei Fernabsatzverträgen grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht, sofern keine gesetzliche Ausnahme eingreift.
Bei einem üblichen Warenkauf beträgt die Widerrufsfrist grundsätzlich vierzehn Tage ab dem Tag, an dem der Verbraucher oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen hat. Für Teillieferungen und bestimmte weitere Lieferkonstellationen gelten besondere Regeln.
Der jeweilige Händler ist als Verkäufer dafür verantwortlich, die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen zum Widerrufsrecht einschließlich der zutreffenden Widerrufsbelehrung, der Widerrufsadresse und der Rücksendebedingungen bereitzustellen.
Die maßgebliche Widerrufsbelehrung des jeweiligen Händlers wird dem Käufer im Zusammenhang mit dem konkreten Angebot beziehungsweise vor Abschluss des Kaufvertrags zugänglich gemacht.
Ein Widerruf des Warenkaufvertrags ist gegenüber dem jeweiligen Händler zu erklären. Soweit Klar-ID hierfür künftig eine technische Übermittlungsfunktion anbietet, wird deren Funktionsweise gesondert erläutert.
4. Muster-Widerrufsformular
Ein Muster-Widerrufsformular steht unter folgendem vorgesehenen Pfad zur Verfügung:
Die Verwendung des Formulars ist freiwillig. Eine eindeutige Widerrufserklärung auf anderem zulässigem Weg genügt ebenfalls.
5. Gesetzliche Rechte
Diese Informationen beschränken keine zwingenden gesetzlichen Verbraucherrechte.
Bei Abweichungen zwischen einer allgemeinen Plattforminformation und der für den konkreten Vertrag maßgeblichen gesetzlichen Widerrufsbelehrung sind die gesetzlichen Regelungen und die zutreffenden Vertragsinformationen maßgeblich.